1. Preise
Die Preise verstehen sich in € zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.Bei Kleinsendungen im Warenwert unter € 30,-- berechnen wir einen Mindermengenzuschlag in Höhe von € 5,--.
2. Lieferung
Die angegebenen Lieferzeiten sind stets unverbindlich.Ansprüche auf Schadenersatz wegen Verzug oder Nichterfüllung können nicht gestellt werden, Vertragsstrafen nicht geltend gemacht werden.Bei Neukunden behalten wir uns die Lieferung per Nachnahme vor.
3. Versand
Die Warenlieferungen erfolgen grundsätzlich ab Wallenhorst auf Gefahr des Bestellers, sofern nicht andere Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
4. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 7 Tagen mit 2% Skonto, innerhalb von 30 Tagen netto. Bei Nachnahme bzw. Bankeinzug gewähren wir 4% Skonto.Bei Überschreitungen des Zahlungsziels sind wir berechtigt,Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Rechnungsbeträge unter € 30,-- sind zahlbar sofort netto ohne Skontoabzug.
5. Verpackungskosten
Die Verpackungskosten werden zu Selbstkosten berechnet, wenn nicht andere Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
6. Mängelrügen
Mängelrügen sind unverzüglich nach Entdecken, spätestens innerhalb von 2 Tagen nach Eingang der Ware zu stellen. Bei erkennbaren Mängeln leisten wir insoweit Gewähr, als wir innerhalb einer von uns zu bestimmenden Frist die Ware nachbessern oder Ersatz liefern. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. In keinem Fall hat der Besteller ein Zurückbehaltungsrecht an der Zahlung des Kaufpreises und ist zur Aufrechnung nicht befugt. Beanstandete Lieferungen dürfen nicht in Benutzung genommen werden, andernfalls entfällt der Anspruch auf Gewährleistung.
7. Warenrücksendung
Warenrücksendungen werden nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch uns angenommen. Die Rücksendung muß in jedem Fall frachtfrei erfolgen. Bei von uns nicht zu vertretenden Rücksendungen berechnen wir einen 5%igen Verwaltungskostenaufschlag, mindestens jedoch € 5,--.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren und der Erlös bleiben Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde und ob der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das Eigentum als vorbehaltene Sicherung für unsere Saldo-Forderung.Der Besteller ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen; im Falle der Pfändung der gelieferten Waren ist er verpflichtet, den Vollzugsbeamten auf unser Eigentumsrecht aufmerksam zu machen und uns von der Pfändung durch eingeschriebenen Brief Kenntnis zu geben.Bei Vergleichsverfahren oder bei Konkurs gilt das Aussonderungsrecht i.S. § 46 KO an Ware und Erlös als vereinbart. Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen nicht nach und wir machen unseren Eigentumsvorbehalt geltend, so kann in keinem Falle eingewendet werden, daß der Kaufgegenstand zur Aufrechterhaltung des Gewerbes dienen müsse. Eine Rücknahme der Ware in solch einem Fall bedeutet nicht Rücktritt vom Kaufvertrag. Eine Pfändung der gekauften Gegenstände durch uns gilt nicht als Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt und den Herausgabeanspruch. Im Falle der Zahlungsunfähigkeit des Bestellers ermöglicht dieser uns die ungehinderte Herausgabe der gelieferten Ware.
9. Rücktrittsrecht
Bestehen hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Bestellers begründete Zweifel, sind wir berechtigt, Sicherheit zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne zum Schadensersatz verpflichtet zu sein.Ereignisse höherer Gewalt sowie die Lieferunfähigkeit unserer Vorlieferanten entbinden uns von der Verpflichtung zur Leistungserstellung, ohne daß der Besteller hieraus Schadensersatz geltend machen kann.
10. Vorstehende Bedingungen
Sind für den Besteller verbindlich. Entgegenstehende Bedingungen werden nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Weitergehende Bedingungen unserer Lieferanten binden auch den Besteller.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für alle sich aus der Geschäftsverbindung ergebenden Verbindlichkeiten sowie daraus resultierenden Streitigkeiten ist Wallenhorst/Osnabrück.
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